Eine chinesische Weisheit sagt:

„Wenn der Wind des Wandels weht, bauen die einen Schutzmauern,
die anderen Windmühlen.“

anders ausgedrückt:

„ Den Wind – der uns entgegen bläst – können wir nicht ändern,
aber wir können die Segel richtig setzen“

Meine Damen und Herren,
ich möchte Sie jetzt nicht - wie meine Vorredner mit weiteren Zahlen konfrontieren, sondern Ihr Hauptaugenmerk auf die augenblickliche Situation unserer Gemeinde lenken.

Alle Sparmaßnahmen, die wir durchführen müssen, werden sich zwar 1:1 in unserer Haushaltskasse wiederfinden und trotzdem wird unsere Haushaltslage angespannt bleiben.
Weil sich das Sozial- System immer weiter verteuert und auch die Zahl der Anspruchsberechtigten weiter steigt.

Unserer Gemeinde werden vom Bund und vom Land viele Aufgaben übertragen.

- Wir sollen Schulen sanieren
- höhere Sozialhilfe zahlen
- zum Klimaschutz beitragen
- die Kreisumlage soll erhöht werden
und so weiter und so weiter………

Zusätzlich müssen wir uns der Herausforderung einer bürgerfreundlichen Neuausrichtung für eine immer älter werdende Gesellschaft stellen.

Auch,
der Landrat will die Qualität im Betreuungsbereich weiter ansteigen lassen, der Jugendschutz soll
verbessert werden ………………

Wie das alles finanziert werden soll, darüber spricht kein Mensch. Es wird nur von einer allgemeinen Kraftanstrengung gesprochen.

Was das für uns bedeutet, wissen wir alle:

„ Eine Erhöhung der Kreisumlage“

Unser Haushalt, der jetzt schon dürftig aussieht, wird stärker belastet.
Gegenwehr leider unmöglich.

Irgendwann wird aber jeder begreifen müssen, man kann nicht mehr aus einer Tasche herausnehmen als man rein getan hat.

Es sieht doch so aus:

Unsere Rücklagen müssen für die anstehenden Investitionen voll eingesetzt werden und die Zinseinnahmen fehlen uns künftig im Verwaltungshaushalt.

Mit dem Verlust der Rücklagen verlieren wir auch jegliche Handlungsfreiheit für die künftigen Jahre.

Einige von Ihnen werden jetzt wieder denken: „ Die FDP Grefrath unkt mal wieder, aber die Realität gibt uns leider Recht

Meine Damen und Herren,

das Ganze ist auch ein strukturelles Problem.
——
Unsere Gemeinde ist jetzt seit Jahren unterfinanziert und wird aus eigener Lage nur mit großem Geschick aus dieser Finanzkrise herauskommen.

In unvergleichbarer Weise durchforschen unser Kämmerer und einige Mitglieder unseres Gemeinderates den Gemeindehaushalt nach Reserven anstatt einnahmeträchtige Perspektiven zu erarbeiten.

Nie war es so wichtig wie heute, das unsere kommunale Familie ohne Rücksicht auf die
politischen Farben gemeinsam für die Interessen der Gemeinde eintritt.

Wir müssen unseren Fokus darauf richten:
„Was wird gebraucht, und auf was können wir verzichten“

Wir können dazu nur auffordern, auch Sie müssen handeln – meine Damen und Herren.
Wir sind dann mit im Boot.

Weil das leider in der Vergangenheit nicht so war, sind die Gemeindefinanzen heute kurz vor dem Infarkt.

Sehr geehrte Mitglieder des Rates , ich wiederhole:

Wir alle sind gefragt und wir stehen in der Verantwortung .

Deshalb ist es äußerst wichtig, den Bürgermeister in seinen Aktivitäten, neue Unternehmen nach Grefrath zu holen und neue Gewerbegebiete und Wohngebiete zu erschließen, zu unterstützen.

Hier ist auch das Bauamt gefragt.
Es gibt beschleunigte Verfahren und Sie wissen bestimmt andere Möglichkeiten, die uns weiterhelfen können.

—- ein Umdenken ist bitter nötig.——

Antragsteller kommen als Kunden und nicht als Bittsteller.

Gebäudemenagement/Wirtschaftsförderung

Hohe Priorität hat nach unserer Ansicht ein funktionierendes Gebäudemanagement.
Die derzeitige Situation ist untragbar und unverantwortlich. Es wäre hier zu überlegen, ob
nicht eine Gesellschaftsform gefunden werden kann, wo professionelle und kaufmännische
Strukturen Eingang finden. Zum Beispiel: Eine GmbH. Es wäre zudem empfehlenswert, die
Wirtschaftsförderung/Entwicklungsgesellschft in diese GmbH einzubinden.

Kämmerei,

Gewerbe-/Einkommensteuer im Haushaltsentwurf
Eine Verdoppelung der Gewerbesteuern in dem jetzigen Haushaltsentwurf und einem gleichzeitigen Einnahmen minus der Einkommensteuer erscheint uns als äußerst fragwürdig und kaufmännisch nicht nachvollziehbar.

Soziales

Die Kosten im Sozialbereich sind weitestgehend stabil. Hier bedanken wir uns für die gute Arbeit des zuständigen Amtsleiters.

Wie es in jedem Privathaushalt üblich ist, müssen auch wir uns fragen:
„Wo können wir sparen?“

1.) Konkreter Vorschlag:
Die Kasse von Nettetal nach Grefrath zurückholen. Ungenutzte Personalkapazitäten
sind in reichlichem Maße vorhanden.

2.) Überprüfung der abgeschlossenen Versicherungen.
Die Versicherungsausgaben entsprechen mehr einer wiederkehrenden Spendenaktion
an eine Versicherung.

3.) Bauhof
Hier weiß man nicht wo man anfangen soll,
———-
Die angesetzten Kosten sind überhöht.

Was früher eine Person schaffte( viele können sich erinnern) müssen heute 3 Personen machen. Die Gummistiefel und die Schippe wurden mit den Turnschuhen vertauscht.
Das Büro ist heute gut besetzt. In diesem Zusammenhang erinnern wir daran, dass der vor Wochen im Bauausschuss
beschlossene „Arbeitskreis Bauhof„ in dem jede Partei vertreten sein soll, bis heute noch
nicht installiert ist.

4.) Ausgaben für den Sport
Der Gemeindesportverband gehört mit ins Boot und muss künftig bei
finanziellen Entscheidungen mit einbezogen werden.

5.) Vermögen
Können wir uns von Immobilien trennen, die uns wie ein Klotz am Bein hängen. Man sollte,
nein, man muss darüber nachdenken.

6.) Was kann in Eigenleistung geschaffen werden?
Hier muss man besonders den SV Grefrath lobend benennen und die anstehende
Eigenleistung von Borussia Oedt.

Dies zeigt in vorbildlicher Weise, wenn alle zusammen halten und helfen, kann vieles
- ohne zusätzliche Belastung der Gemeindefinanzen erreicht werden.

7.) Die freiwilligen Leistungen auf ein Minimum beschränken
na ja, rechtlich sicher einwandfrei, aber es kann auch den Falschen treffen. Hier ist eine
sorgsame, intensive Abwägung erforderlich.

Wir können es drehen und wenden wie wir wollen, wir müssen die Lage der Gemeinde in den Vordergrund stellen.

Ob es manchen passt oder nicht, es muss alles auf den Prüfstand.

Zum Abschluss

Das Anspruchsdenken zu überwinden wird ein wichtiger Schritt sein, um unsere kommunalen Finanzen wieder in den Griff zu bekommen.
Das hauptamtliche Gießkannenprinzip können wir uns für die Zukunft nicht mehr leisten.

Ich kann nur sagen:
„Herr Bürgermeister, Ihr Vorgänger hat Ihnen ein sehr schweres Erbe hinterlassen.“
———–
Wir - als FDP Fraktion – werden Sie und ihre aktiven Mitarbeiter nach besten Kräften unterstützen.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit!

Die erfolgreichsten Wahlkreise für die FDP waren der von Christopher Mülders vertretene Stimmbezirk 2140 (Albert-Mooren-Halle) mit hervorragenden 18,86 Prozent sowie der Stimmbezirk 2050 (Schulzentrum) des Ortsverbandsvorsitzenden Olaf Bayer mit 15,59 Prozent.

Mit der Wahlerfolg wechseln auch teilweise die Gesichter im Rat. Die bisherige Fraktionsspitze Horst Lübke und Werner Mülders wurde wiedergewählt und nun durch Olaf Bayer, Reiner Wolff und Norbert Prümen unterstützt. Die bisherige Ratsfrau Christa Lübke war auf eigenen Wunsch auf einem hinteren Platz der Reserveliste angetreten und wird dem Rat damit nicht mehr angehören. Gunter Jahrke scheidet aus, da er zu dieser Wahl nicht mehr aufgestellt wurde.

Auch wenn FDP Bürgermeisterkandidat Reiner Wolff sich nicht durchsetzen konnte, ist aus Sicht der Liberalen die Abwahl des Bürgermeisters Herbert Kättner, dessen Amtsführung in letzter Zeit nicht nur bei der FDP in der Kritik stand, ein erfreuliches Ergebnis.

Ihre neue FDP-Fraktion:

Horst Lübke

Werner Mülders

Olaf Bayer

Reiner Wolff

Norbert Prümen

Foto: © Paul-Georg Meister / Pixelio

Die Anwohner der Wohnstraße “An der Floeth” gehen auf die Barrikaden. Zu Recht, wie Bürgermeisterkandidat Reiner Wolff im FDP Wahlblog findet. Die Gemeinde beabsichtigt im Rahmen der Kanalsanierung den Ausbau der völlig ausreichenden Anwohnerstraße; auf Kosten der Anwohner versteht sich.

Viele Kanäle in Grefrath sind sanierungsbedürftig und werden derzeit renoviert. Im Rahmen dieser Baumaßnahmen plant die Gemeinde, die Anwohnerstraße “An der Floeth” auszubauen, obwohl die Substanz und der Zustand der Straße einwandfrei sind und dies auch so von den Anwohnern akzeptiert wird. Aus diesem Grunde hat sich eine Anlieferinitiative gebildet, die sich zum Ziel gesetzt hat, diesen Ausbau zu verhindern.

Nach einer Besichtigung und einer eingehenden Prüfung, schließt sich die FDP dieser Forderung an und unterstützt die Initiative. Bürgermeisterkandidat Reiner Wolff: “Der einzige Antrieb der Gemeinde ist hier, die Kosten der nötigen Kanalsanierung mittelbar auf die Anwohner abzuwälzen.” Die FDP werde “in allen Abstimmungen vehement gegen das Vorhaben der Gemeinde argumentieren und abstimmen”, erklärte Wolff weiter.

American Bulldog, Foto: © Sannse/Wikipedia

Am vergangenen Sonntag wurde ein vierjähriger Junge aus Oedt von einem gefährlichen Kampfhund der Rasse American Bulldog angegriffen. Der Hund hatte ihm auf einer Wiese am Bruchweg in den Kopf gebissen. Die FDP in Grefrath fordert nun die Verwaltung auf, gefährliche Hunde und deren Halter strenger zu überprüfen.

“Insbesondere muss die Eignung der Halter zur Führung solcher Hunde deutlich genauer betrachtet werden”, so Horst Lübke, Vorsitzender der FDP Ratsfraktion, “Wir dürfen nicht tatenlos akzeptieren, dass die Gesundheit und das Leben grefrather Bürger und ihrer Kinder durch diese Hunde gefährdet werde.” Lübke kündigte an, dass die FDP-Fraktion einen entsprechenden Antrag in den Rat der Gemeinde Grefrath einbringen werde.

Wer Horst Werner kannte, dem ist unweigerlich klar, dass die Rente nicht mit Ruhestand einhergehen muss. Selbst im fortgeschrittenen Alter bewies der Elektromeister aus Oedt ein vielfältiges Engagement. Lange Zeit war Horst Werner für die FDP Mitglied des Jugend-, Sozial- und Seniorenausschusses. Dort vertrat er nicht etwa ausschließlich die Interessen seiner Generation, sondern er setzte sich immer wieder mit den Anliegen von Kindern und Jugendlichen in unserer Gemeinde auseinander.

Horst Werner schaffte es nicht, das Klischee des “alten Mannes des immer wieder die gleichen Geschichten von früher erzählt” zu bedienen. Im Gegenteil: Auf einem Burg Uda -Fest in Oedt standen ganze Gruppen staunender Kinder und Eltern und um den ehemaligen Marinefunker herum, als er den Amateurfunk und das Morsen demonstrierte. Den auch hier engagierte sich Horst Werner. Bis 1999 war Vorsitzender und seit 1999 Ehrenvorsitzender der Vereinigung noch funkender Marinefunker, deren Mitgründer er auch war. Kaum ein Amateurfunker, der “DJ2HN” aus Oedt nicht kannte.

Noch vor wenigen Tagen ernannten die Mitglieder des FDP Ortsverbandes Horst Werner mit einem überwältigendem Votum zu ihrem Ehrenvorsitzenden. In seiner Dankesrede ließ das Oedter Original noch einmal die Anfänge seit der Gründung des FDP Ortsverbandes Grefrath Revue passieren; gespickt mit Anekdoten, die jeden Zuhörer schmunzeln ließen. Besonderen Wert legte er auf die Tatsache, dass er nie einen Vorsitz in der Partei angestrebt hat, aber jetzt die Ernennung zum Ehrenvorsitzenden gerne annimmt.

Keiner hätte gedacht, dass wir nun so plötzlich Abschied nehmen müssen. Die Mitglieder der Partei und der Fraktion verneigen sich voller Anerkennung vor der Persönlichkeit und den Lebensleistungen von Horst Werner.

Sein Engagement, sein Wissen und die Begeisterung, mit der dies teilt, werden uns immer Vorbild sein.

FDP Ortsverband Grefrath
Vorstand und Mitglieder

Olaf Bayer (Foto: FDP)

Olaf Bayer ist neuer Vorsitzender der Grefrather FDP: Dies entschied heute der ordentliche Parteitag der Liberalen in Grefrath. Bayer löst Horst Lübke ab, der bereits Anfang Mai seinen Rücktritt erklärt hatte, damit er sich um seine erkrankte Frau kümmern kann. Der Ratskandidat Heinz Nikolaus Hagl wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Unverändert im Vorstand bleiben Ratsherr Werner Mülders als Stellvertreter und Schatzmeister Norbert Prümen.

Damit haben die FDP Mitglieder ihren Vorstand wieder vollständig besetzt. Die nächste durch die Satzung vorgeschriebene Wahl des Vorstandes wird Anfang 2010 stattfinden.

Ein weiteres Thema des Ortsparteitages war der bevorstehende Wahlkampf für die Kommunalwahl. Hier tritt die FDP vor allem mit lokalen Themen an. “Die Bundespolitik in Berlin hat andere Herausforderungen zu bewältigen, als dies in Grefrath der Fall ist. Hier muss Politik von Grefrathern für Grefrather gemacht werden”, betont Reiner Wolff, Bürgermeisterkandidat der FDP, der das Wahlprogramm und die neuen Leitlinien vorstellte.

Bürgermeisterkandidat Reiner Wolff: “Der Erfolg der FDP hat gezeigt, dass die Wähler durchaus eine vernünftige Politik von Populismus unterscheiden können. Damit diese Vernunft nicht nur in das Europäische Parlament, sondern auch in den Grefrather Rat einzieht, werden wir auch bei der Kommunalwahl im August für diese Politik stehen.”

Statt bisher mit sieben Mandaten, wird die FDP künftig mit 12 Abgeordneten im EU-Parlament vertreten sein. Neben der Kölner Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin sind folgende FDP-Abgeordnete gewählt: Alexander Graf Lambsdorff, Jorgo Chatzimarkakis, Wolf Klinz, Gesine Meißner, Alexander Alvaro, Holger Krahmer, Michael Theurer, Nadja Hirsch, Jürgen Creutzmann, Alexandra Thein und Britta Reimers.

In der mündlichen Urteilsbegründung führte der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Dr. Bertrams u.a. aus:

Der Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen habe für seine Entscheidung, den Wahltermin auf den 30. August 2009 festzusetzen, sachlich nachvollziehbare Gründe angeführt und damit nicht willkürlich gehandelt. Nachvollziehbar sei insbesondere, dass er von einer Zusammenlegung der Kommunalwahlen mit der Bundestagswahl am 27. September 2009 Abstand genommen habe. Eine solche Zusammenlegung sei in der Rechtsprechung als problematisch angesehen worden, weil wegen der allgemeineren und größeren Bedeutung der Bundestagswahlen die Gefahr bestehe, dass kommunalpolitische Themen hinter den bundespolitischen zurücktreten würden. Danach sei es nicht sachwidrig, dass der Innenminister mit dem 30. August 2009 einen Termin bestimmt habe, der unter Berücksichtigung von Ferienzeiten vier Wochen vor der Bundestagswahl liege und damit eine allzu große Nähe zu dieser Wahl vermeide.

Der Innenminister habe mit der Festlegung des Wahltermins auch nicht gegen das Recht auf Chancengleichheit der politischen Parteien verstoßen. Durch die Bestimmung des Wahltermins auf den 30. August 2009 werde die Wettbewerbslage zwischen den Parteien und sonstigen politischen Gruppierungen und Wahlbewerbern nicht verändert, weil der Termin alle gleichermaßen betreffe.

DP-Generalsekretär Christian Lindner sagte, dass das Gericht SPD und Grünen “ihre kleinkarierten Argumente aus den Händen geschlagen” habe. Die beiden Parteien hätten sich mit ihrer Klage “verzockt”. FDP-Fraktionschef Gerhard Papke sprach von einem guten Tag für die demokratische Kultur. Die Urteilsbegründung sei geradezu eine juristische “Höchstrafe” für die Kläger. Der FDP-Landesvorsitzende Andreas Pinkwart hob hervor, dass die Opposition dabei gescheitert sei, den Verfassungsgerichtshof für parteipolitische Zwecke zu instrumentalisieren.
- VerfGH 3/09 -

Horst Lübke

Der Vorsitzende der FDP Grefrath hat auf der gestrigen Vorstandssitzung erklärt, dass er die Leitung des Ortsverbandes in andere Hände geben möchte. Hintergrund: Seine Ehefrau, Ratsfrau Christa Lübke, ist auf dem besten Wege, eine schwere Erkrankung zu besiegen. “Dies genießt für mich absolute Priorität”, so der FDP-Chef.

Einserseits bedauerte der Parteivorstand den Rücktritt Lübkes als Vorsitzender des Ortsverbandes, andererseits äußerten sie großes Verständnis und Respekt vor dieser sehr persönlichen Entscheidung zu Gunsten seiner Frau.

Horst Lübke wird weiterhin die Fraktion im Rat der Gemeinde Grefrath führen.
Die Geschäfte des Ortsverbandsvorstandes verantwortet jetzt Stellvertreter Olaf Bayer, bis ein Parteitag einen neuen Vorsitzenden wählt.